wie einige mitbekommen haben wurde mir von einem ebay mitglied untersagt die fensterschließmodule zu verkaufen da sie auf ihn geschützt sein.

Nun hat er mir gemailt sie sein rechtlich auf ihn gescützt mit der Numemr so und so, weiss ned ob ich die hier posten darf.

Wo kann man das denn nachprüfen?

Wenn so ein Schutz da sit, gilt der nicht nur für explizit eine Art Bauweise?
Weil ev. ist sein Modul ja ganz anders aufgebaut wie meins....

Lässt mich ned recht locker das Ganze, ev weiss jemand wo man sowas nachschauen kann, geb ich die besagt Nummer in google ein kommt kein Resultat bei raus

hab mal anfrage hingeschickt mit kurzer schilderung aber obsch da die nötige auskunft so für lau bekomme?

Hab auch nochmals anfrage ans Patentamt geschickt ma schaunw as raus kommt die Frage an diesen User wo man des genau nachvollziehen kann wurde eher pampig beantwortet, er sei keine rechenschaft schuldig blabla...

hm da verweist mana uch an diese patentnummersuchmaschine abe rnirgends gibts scheibnbar links dahin

Skript Patentrecht

also ich finde das ganze eher schwammig. von patentrecht hab ich zugegebenermaßen keine ahnung. rauszubekommen ist es aber garantiert mit der nummer durch anfrage ans patentamt. da mahlen die mühlen allerdings leider sehr langsam, besonders beim europäischen patentamt, soviel weiß ich (französischsprachkurs sei dank )

ich kann mir irgendwie nur schwer vorstellen, dass er das modul hat schütze lassen. ist das modul von VAG denn anders? wenn nicht, ist das wohl ehe durch VAG geschützt worden als durch den typen. davon abgesehen, dass patente langwierig udn teuer sind... da müsste der bei ebay das schon im sehr großen stil aufziehen.

ansonsten gibts hier vielleicht hilfe.... Patent- und Markenamt und speziell hier Infostellen

mir kommt das ganze auch sehr schwammig vor, wenn er denn das Modul auf sich geschützt hat und sooo interessiert daran ist das sein Patentrecht nicht verletzt wird, so würde er auch kooperativ sein und mir mitteilen wo ich diesen Schutz nachprüfen kann, da dies nicht der Fall ist bin ich nach wie vor in der Annahme das es eher Einschüchterung sein soll, dennoch warte ich natürlich ab was bei rum kommt ehe ich dementsprechend dann weiter agiere


EDIT:
Naja wie nicht anders zu erwartenw erden die mails nur noch pampiger nun, da sollte mans ich ned wundernd as versehentlich eventuelle Schutzrechte nicht beachtet werden (können)

Leide rkann man zu den Suchseiten der DPMA nicht verlinken da das über sessions läuft wenn aber jemand hier etwas Plan hat geb ich gern per PN die genannte Nummer mal durch das andere mal schauen können ob sie schlau werden daraus was die DPMA da schreibt weil erst verweist die suchnummer auf ein Patent von amis/franzosen dann wiederrum unterteilt sich das nochmal in die Erklärung was das Patent abdeckt, nämlich Schaltungen mit Leiterelementen blabla, nur NIRGENDS finde ich den Namen Kempe, unter welchem das eBay Mitglied mit mir schreibt, da liegt nun wieder die Vermutung nahe das er sich da ev. hinter einem fremden Patent versteckt, ist nur ne Mutmaßung, nur was soll man machen wenn keine Kooperation mit dem User mögich ist

Ein großes Hurra auf das Patentamt, spiziell die Dresdner Abteilung, schon kurz nach meiner Mail erhielt ich einen Anruf mit vollster Unterstützung, zum einen wurde ich live durch die Recherchefunktion geführt und zum anderen wurde mir auch alles Schritt für Schritt erklärt, im Prinzip isses eigentlich recht kompliziert so was zu recherchieren, die eigentliche Patentnummer ist nämlcih dafür weniger von Bedeutung da letztlich komplett andere Dokumente von Nöten sind und Auskunft geben.

Nun habe ich das komplett Patentschreiben via PDF aufm Rechner, leider isses komplett english und ich versteh nur Bahnhof, wäre jemand hier der gut in English ist so lieb mir da einige Stellen zu übersetzen?

Geht nicht ums ganze patent unbedingt, wichtig wäre nur die Sparte "Ansprüche" da dort geregelt ist was wie etc...

Gibts nich bei Google sowas, wo man sich Texte üerbsetzen lassen kann? Dann wäre Dir schonmal auf die Schnelle geholfen.