Kurze Fallschilderung:

Am 13.06.2005 wurde ein bußgeldbescheid gegen mich erhoben, der VOrwurf lautet: "Sie überholten, obwohl es durch Überholverbotszeichen 276/277 verboten war. § 5 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 20 BKat"

Die Strafe setzt sich wie folgt zusammen:
Geldbuße: 40,00 EUR
Gebühr: 20,00 EUR
Auslagen verwaltung: 3,48 EUR


GESAMT: 63,48 EUR

zusätzlich 1 Punkt in Flensburg


Ich habe gegen diesen Bußgeldbescheid fristgemäß Einspruch eingereicht da dieser Vorwurf meines Erachtens nicht gerechtfertigt ist, zum Einspruch habe ich eine 2 A4 Seiten lange Begründung abgegeben, zusätzlich noch 2 zeugen angegeben welche mit bei mir im Fahrzeug saßen.

Heute erreichte mich nun das Schreiben das dem Einspruch NICHT stattgegeben wird. Soweit ich jedoch weis wurden nicht einmal die von mir angegebenen Zeugen vernommen, also der Sachverhalt, so sehe ich das, nicht ausreichend geprüft.

Nun meine Frage, wenn ich den Einspruch nach wie voraufrecht erhalte, kommts dann zu einem Gerichtsverfahren? Und wenn ja, was sit wenn ich dort auch kein Recht bekomme, dann zahle ich Bußgeld, bekomme nen Punkt und zahle noch alle gerichtskosten? Rechtschutz ist nicht vorhanden.

Bitte nur antworten wenn wirklich sicher seit, Danke.

Achso ist natürlich recht dringend....

Hi Eddie!

Wenn du nicht recht bekommen tust falls es im schlimmsten Falle zur Verhandlung kommt musst auch Gerichtskosten alles zahlen.(falls arbeitslos gibt es Gerichtskostenbeihilfe glaube).Aber wegen knapp 70 Euro vor das GEricht ziehn und dann evtl.hunderte von Euros mehr zahlen würde ich nicht riskieren


mich würde mal interessieren wieso du überhaupt einspruch eingelegt hast?

Wenn das Zeichen da stand hast du sicherlich auch den Verstoß begangen,war doch bestimmt auch durchgezogene Linie oder?

ich will ma ni alles erklären wäre zuviel schriebarbeit nur ne kurze schilderung:

1. Ich habe mich erst auf linke spur begeben als Überholverbot beendet war.
2. Der Streifenwagen stand hinter nem Hügel und hatte zusätzlich noch ne Bahnhaltestelle und 2 Bäume im Blickfeld, die Wahrscheinlichkeit was zu sehen steht da bei ca. 20%
3. Wurde mir vor ort von dem beamten u.a. gedroht und zusätzlich an den Kopf geschmissen ihm ist alles egal, wenn ER sage das sei so dann sei es so....
4. Habe ich nicht überholt sondern mich auf eine Linksabbiegerspur eingeordnet.

Einspruch gab ich aus eben diesen Gründen.


Glaubt mir, wenn cih Kack baue steh cih auch dazu undnehme die Strafe an, aber ned, wenn mir was vorgeworfen wird was cih nicht begangen habe, was ja laut ADAC Tests in 80% aller Bussgeldverfahren ebenfalls der Fall ist. Nur viele Menschen sind zu dumm, faul oder leichtgläubig und zahlen alles was sie sollen, nicht aber ich.

Auisserdem gehts hier nicht nur um 70 Euro, welche ausserdem für mich als Vater und HartzIV Empfänger ne menge ist, soindern auch um nen Punkt, der mir unrechtmäßig aufgebrummt werden soll.

Dann werde ich wohl mal zum Amtsgericht gehen und die gerichtskostenbefreiung beantragen, sollte ich theoretisch bekommen, man muss dann nur paar Jahre regelmäßig Einkommensnachweise darbringen denn wenn man in diesen Jahren (3 oder 5 glaube ich sinds) über so und so viel verdient muss man das zurückzahlen sonst ned.

Weis jemand ne Seite wo man sich nen Anwalt für sowas suchen kann?

Wäre cool von der Sonderausstattung hier noch was zu lesen, sie studierte doch Jura?!

Werde als erstes mal dann ein Schreiben aufsetzen das ich den Einspruch aufrecht erhalten möchte da meines Erachtens der Sachverhalt nicht ordnungsgemäß geprüft wurde da keine zeugenbefragung stattgefunden hat.
Zeugen waren nämlich RitterUllrich und Frau, die wurden sicher nur ni befragt weils für die Bussgeldstelle zu viel Aufwand/Kosten wären....

Also wie Typ6k/c schon sagte Noch mal den Hinweis geben das die Zeugen befragt werden sollen und einspruch beibehalten! sollte es zu einen Gerichtsverhandlung kommen kannst Du Deinen Einspruch (rechtzeitg ne Woche glaube ich) zurückziehen ; falls es Dir zu riskant ist (denn ich habe es durch Beamten wird eher geglaubt als 3 zeugen :angry:), und es entstehen dadurch keine Kosten für Dich!

eben das isses ja, dem aufnehmenden beamten wird alles abgenommen und Zeugen des Beschuldigten werden gar ni erst befragt, gut dann werd ich Montag gleich abschicken das Schreiben das ich den Einspruch aufrecht erhalte aus eben diesem Grund

Vor einigen Wochen erhielt ich diesbezüglich wieder ein Schreiben der Bußgeldstelle das der komplette Fall nun an die Staatsanwaltschaft Dresden übergeben wurde....

Und heute kam von der Staatsanwaltschaft DD ein Schreiben, ich kann nur sagen Leute, wen ihr Bußgeldbescheide bekommt und ihr meint diese seien nicht rechtens,e gal ob 20Euro oder 200, legt Einspruch ein, meiner wurde nun beachtet und die Staatsanwaltschaft hat das VErfahren eingestellt zu meinen Gunsten da mir der vorgeworfeneTTatbestand NICHT nachgewiesenw erden konnte.
Die Bussgeldstele ist schnell im Geld einfordern aber nicht in der lage Tatbestände nachzuweisen und siehe da, es wird gerichtlich geprüft und oftmals stellt sich dann die Unschuld heraus. Auch ohne Zeugen denn meine Zeugen hier (Ritter Ullrich und Frau) wurden soweit ich weiss nicht einmal jetzt verhört da auch vorher klar war das keinerlei Beweise vorliegen die mich mit dem angegebenen Tatbestand in Verbindung bringen würden, es gab nur die Aussagen der Polizeibeamten welche ja sehr unglaubwürdig waren schon durch falsche Aufstellung des Fahrzeuges.....

Wenn ich nachher wieder da bin und etwas Zeit habe kann ich gern das Schreiben mal hier rein setzen

na geht nimemr weiter Dirk, STaatsanwaltschaft hat ja da skomplette Verfahren gegen mich eingestellt